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Hauptpersonalrat

Der Hauptpersonalrat im SMWK

Durch den mehrstufigen Verwaltungsaufbau des Geschäftsbereiches des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) ist neben der Bildung eines örtlichen Personalrates auch die Bildung einer Stufenvertretung erforderlich. Dieser Stufenaufbau hat den Zweck, eine lückenlose Beteiligung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten auf allen Verwaltungsebenen sicherzustellen (§ 54 SächsPersVG). Im Geschäftsbereich des SMWK gestaltet sich dieser Verwaltungsaufbau in der Regel zweistufig, so dass im Falle von Verfahren und Maßnahmen zumeist ein relativ kurzer Verfahrensweg vorgegeben ist.

Grundsätzlich obliegen dem Hauptpersonalrat (HPR) im Rahmen von Stufenverfahren gemäß § 76 Abs. 4 und § 79 Abs. 3 SächsPersVG sämtliche Mitbestimmungs- und Mitwirkungsverfahren, die der obersten Dienstbehörde - also dem SMWK - zur Entscheidung vorgelegt werden. Dies ist bei Personalmaßnahmen oder sonstigen beteiligungsrelevanten Maßnahmen der Fall, bei denen der örtliche Personalrat (öPR) seine Zustimmung verweigert hat bzw. kein Einvernehmen hergestellt werden konnte.

Darüber hinaus ist der HPR gemäß § 87 SächsPersVG an allen personalvertretungsrechtlich relevanten Maßnahmen und Vorhaben zu beteiligen, die Auswirkungen auf mehrere oder alle Einrichtungen im Geschäftsbereich haben bzw. haben können. Als Beispiele seien hier Strukturveränderungen im Bereich der nachgeordneten Einrichtungen (z. B. Neugestaltung der Theater- und Bühnenlandschaft) und die Auswirkungen der Funktional- und Verwaltungsreform genannt. Der HPR kann gemäß § 84 SächsPersVG Dienstvereinbarungen mit dem SMWK abschließen, die in der Folge in den nachgeordneten Einrichtungen entweder Anwendung finden oder den Rahmen für eigene Dienstvereinbarungen bilden können. Hier gilt es jedoch § 84 (2) SächsPersVG zu beachten.

Für die Befugnisse und Pflichten des HPR gelten die §§ 71 - 87 SächsPersVG entsprechend.

 

Hauptpersonalrat

  • SymbolBesucheradresse:
    Hoyerswerdaer Straße 3
    01097 Dresden
  • SymbolÖffnungszeiten:
    Das Büro des Hauptpersonalrates ist in der Regel Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 15:00 Uhr und am Freitag in der Zeit von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr besetzt.
  • SymbolPostanschrift:
    Wigardstraße 17
    01097 Dresden
  • SymbolTelefon:
    (+49) (0)351-5 63 932 51
  • SymbolTelefax:
    (+49) (0)351-5 63 932 50
  • SymbolHPR@smwk.sachsen.de

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