Hauptinhalt

Informationen des HPR

Bei der Anerkennung von Restzeiten bei der Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung ist es gelungen, das Finanzministerium zu überzeugen, die entsprechenden Durchführungshinweise (DFH) zu korrigieren (Neufassung vom 2. August 2017). Da diese jedoch nur schwer verständlich sind, sollen nachstehende Erläuterungen helfen, die nunmehrige Regelung nachvollziehbar zu machen.

Dienstvereinbarungen sind Regelungen, die gemeinsam von Personalrat und Dienststelle für den Dienstbetrieb getroffen werden. Der Rahmen in dem Dienstvereinbarungen abgeschlossen werden dürfen wird in §80 Abs.2 sowie §81 Abs.2 SächsPersVG vorgegeben. Der HPR schließt Dienstvereinbarungen mit dem SMWK ab, die für alle Dienststellen im Geschäftsbereich des SMWK gültig sind. Die können durch örtliche Dienstvereinbarungen ergänzt werden. Für einige dieser Fälle sind auch Musterdienstvereinbarungen erarbeitet worden, die von den örtlichen Personalräten modifiziert und abgeschlossen werden sollten.

Folgende Dienstvereinbarungen / Vereinbarungen sind zwischen HPR und SMWK geschlossen worden:

Informationen zum geltenden Tarifrecht finden sie u.a. auf der Homepage des Personalrates der Universität Leipzig

  • Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes der Länder (TVL)
  • Entgeltordnung zum TV-L
  • Entgelttabellen
  • Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TVL und zur Regelung des Übergangsrechtes (TVÜL)
  • Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (ATV)
  • Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (TV Kraftfahrer-O-TdL)
  • Tarifvertrag zur sozialen Absicherung
  • Tarifvertrag über die Entgeltumwandlung der Beschäftigten der Länder

https://www.prhsb.uni-leipzig.de/tarifvertraege-und-entgelttabellen/#c5332

Weitere für den Bereich des SMWK wichtige Tarifverträge sind zu finden:

Hinweis

In der Anlage 1 zum TVÜ-Länder (Teile A – C) sind weiter geltende Tarifverträge aufgeführt; ebenso wie die durch das neue Tarifwerk ersetzten alten Tarifverträge;

z.B. werden die Tarifverträge über vermögenswirksame Leistungen an Angestellte und Arbeiter jetzt durch den §23 TVL „Besondere Zahlungen“ ersetzt..

 

Tarifvertrag über die Regelung der Arbeitsbedingungen über das ständig beschäftigte Abendpersonal an Theatern und Bühnen (TV Abendpersonal) vom 25.6.1991
Download 

Für die Personalratsarbeit wichtige, in der BRD geltende Gesetze und Vorschriften sind unter JURIS zu finden, wie z.B.:

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
    Anm: ersetzt u.a. seit 18.6.06 das Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz
  • Altersteilzeitgesetz
  • Arbeitsschutzgesetz
  • Arbeitszeitgesetz
  • Nachweisgesetz (Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen)
  • Bundesurlaubsgesetz
  • Berufsbildungsgesetz
  • Entgeltfortzahlungsgesetz
  • Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung
  • Wissenschaftszeitvertragsgesetz
  • Kündigungsschutzgesetz
  • Sozialgesetzbuch
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz
  • Verordnung über Arbeitsstätten

http://www.juris.de/jportal/index.jsp

Für die Personalratsarbeit wichtige, in Sachsen gültige Gesetze und Vorschriften sind unter REVOSAX zu finden, wie z.B.:

  • Sächsisches Besoldungsgesetz
  • Sächsisches Datenschutzgesetz
  • Sächsisches Landeserziehungsgeldgesetz
  • Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz
  • Bildschirmarbeitsplatzverordnung
  • Sächsische Arbeitszeitverordnung
  • Sächsische Beurteilungsverordnungen
  • Sächsische Elternzeitverordnung
  • Sächsische Laufbahnverordnung
  • Sächsische Urlaubsverordnung
  • Sächs. Nebentätigkeitsverordnung
  • Sächs. Hochschulnebentätigkeitsverordnung
  • Sächs. Trennungsgeldverordnung
  • Hochschulnebentätigkeitverordnung
  • Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur koordinierten Einführung des neuen Steuerungsmodells in der Sächsischen Staatsverwaltung (VwV-NSM)
  • Verwaltungsvorschrift über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des SMWK
  • Verwaltungsvorschrift über die dienstliche Beurteilung von Angestellten im Geschäftsbereich des SMWK

http://www.revosax.sachsen.de/

 

zurück zum Seitenanfang