Informationen des HPR

Bei der Anerkennung von Restzeiten bei der Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung ist es gelungen, das Finanzministerium zu überzeugen, die entsprechenden Durchführungshinweise (DFH) zu korrigieren (Neufassung vom 2. August 2017). Da diese jedoch nur schwer verständlich sind, sollen nachstehende Erläuterungen helfen, die nunmehrige Regelung nachvollziehbar zu machen.

• Hinweise DFH SMF (*.pdf, 0,18 MB) Stufenzuordnung bei Weiterbeschäftigungen unter Anerkennung von Restzeiten, Hinweise des HPR zu Abschnitt 2.5 der Durchführungshinweise des SMF zu § 16 TV-L (Stufenzuordnung)
• DFH SMF §16 TV-L Auszug (*.pdf, 0,33 MB) Auszug aus den Durchführungshinweisen des SMF zu § 16 TV-L (Stufenzuordnung) betreffend die Anerkennung von Restlaufzeiten
• DFH SMF § 16 TV-L Anschreiben (*.pdf, 0,33 MB) Anschreiben zu den Durchführungshinweisen des SMF zu § 16 TV-L (Stufenzuordnung)
• DFH SMF zu § 16 TV-L (*.pdf, 0,34 MB) Durchführungshinweise des SMF zu § 16 TV-L (Stufenzuordnung)

Dienstvereinbarungen sind Regelungen, die gemeinsam von Personalrat und Dienststelle für den Dienstbetrieb getroffen werden. Der Rahmen in dem Dienstvereinbarungen abgeschlossen werden dürfen wird in §80 Abs.2 sowie §81 Abs.2 SächsPersVG vorgegeben. Der HPR schließt Dienstvereinbarungen mit dem SMWK ab, die für alle Dienststellen im Geschäftsbereich des SMWK gültig sind. Die können durch örtliche Dienstvereinbarungen ergänzt werden. Für einige dieser Fälle sind auch Musterdienstvereinbarungen erarbeitet worden, die von den örtlichen Personalräten modifiziert und abgeschlossen werden sollten.

Folgende Dienstvereinbarungen / Vereinbarungen sind zwischen HPR und SMWK geschlossen worden:

• Rahmenkodex (*.pdf, 4,61 MB) Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den Hochschulen im Freistaat Sachsen
• Musterdienstvereinbarung ERP (*.pdf, 0,62 MB) Musterdienstvereinbarung zur Einführung eines Enterprise-Resource-Planning-Systems (ERP-Systems) in der Projektphase der Implementierung der Software
• Umsetzungsvereinbarung ERP (*.pdf, 98,98 KB) Umsetzungsvereinbarung zwischen dem SMWK und dem HPR zur Musterdienstvereinbarung Einführung ERP

• Konfliktlösung am Arbeitsplatz (*.pdf, 1,21 MB) Dienstvereinbarung zur Konfliktlösung am Arbeitsplatz (neu!)
• Umgang mit suchtgefährdeten oder suchtkranken Beschäftigten (*.pdf, 0,23 MB) Dienstvereinbarung zum Umgang mit suchtgefährdeten oder suchtkranken Beschäftigten
• NSM / NHS (*.pdf, 0,78 MB) Dienstvereinbarung zum Neuen Steuerungsmodell und zur Neuen Hochschulsteuerung (NSM / NHS)

Tarifvertrag über die Regelung der Arbeitsbedingungen über das ständig beschäftigte Abendpersonal an Theatern und Bühnen (TV Abendpersonal) vom 25.6.1991
Download 

• TV Abendpersonal (*.pdf, 27,51 KB)

Für die Personalratsarbeit wichtige, in der BRD geltende Gesetze und Vorschriften sind unter JURIS zu finden, wie z.B.:

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  Anm: ersetzt u.a. seit 18.6.06 das Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz
• Altersteilzeitgesetz
• Arbeitsschutzgesetz
• Arbeitszeitgesetz
• Nachweisgesetz (Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen)
• Bundesurlaubsgesetz
• Berufsbildungsgesetz
• Entgeltfortzahlungsgesetz
• Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung
• Wissenschaftszeitvertragsgesetz
• Kündigungsschutzgesetz
• Sozialgesetzbuch
• Teilzeit- und Befristungsgesetz
• Verordnung über Arbeitsstätten

http://www.juris.de/jportal/index.jsp

Für die Personalratsarbeit wichtige, in Sachsen gültige Gesetze und Vorschriften sind unter REVOSAX zu finden, wie z.B.:

• Sächsisches Besoldungsgesetz
• Sächsisches Datenschutzgesetz
• Sächsisches Landeserziehungsgeldgesetz
• Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz
• Bildschirmarbeitsplatzverordnung
• Sächsische Arbeitszeitverordnung
• Sächsische Beurteilungsverordnungen
• Sächsische Elternzeitverordnung
• Sächsische Laufbahnverordnung
• Sächsische Urlaubsverordnung
• Sächs. Nebentätigkeitsverordnung
• Sächs. Hochschulnebentätigkeitsverordnung
• Sächs. Trennungsgeldverordnung
• Hochschulnebentätigkeitverordnung
• Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur koordinierten Einführung des neuen Steuerungsmodells in der Sächsischen Staatsverwaltung (VwV-NSM)
• Verwaltungsvorschrift über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des SMWK
• Verwaltungsvorschrift über die dienstliche Beurteilung von Angestellten im Geschäftsbereich des SMWK

http://www.revosax.sachsen.de/